1. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
1.1 Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) legen die Regeln für die mobile App LIVING WELL PLUS (im Folgenden: die App) fest, die Inhalte zur Verbesserung der geistigen Gesundheit und zur Durchführung einer digitalen Therapie bietet, die sich insbesondere auf Emotionen, Stresslevel und lebenswichtige Aktivitäten auswirkt und insbesondere für Patienten mit onkologischen Erkrankungen bestimmt ist.
1.2 Urheber und Inhaber der Anmeldung ist PROSOMA spółka z ograniczoną odpowiedzialnością, eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in Szczecin, ul. Swarożyca 15 lok.1, 71-601 Szczecin, Polen, eingetragen im Unternehmerregister des Landesgerichtsregisters, das vom Bezirksgericht für Szczecin-Centrum in Szczecin, XIII. Handelsabteilung des Landesgerichtsregisters, geführt wird, unter der KRS-Nummer: 0000730440, NIP: 8992844477, REGON, 380079352 , Stammkapital: 9.550 PLN (im Folgenden: Prosoma).
Ihr Ansprechpartner in Deutschland ist die Prosoma GmbH, Kurfürstendamm 50,10707 Berlin, Amtsgericht Charlottenburg (zu HRB 234237 B),Telefon: +49 30 52014513, E-Mail: kontakt.de@prosoma.com
1.3 Die App ist ein medizinisches Produkt der Klasse 1 gemäß der CE-Kennzeichnung und der Konformitätserklärung - Bestimmung auf der Grundlage des MDD.
1.4 Die Bestimmungen gelten für jedes Rechtsverhältnis, das zwischen Prosoma und den Nutzern der App eingegangen wird.
1.5 Für die Zwecke dieses Reglements gelten die folgenden Definitionen:
a) App - Software, die für die Speicherung im Speicher von Mobilgeräten mit der Bezeichnung LIVING WELL PLUS geeignet ist;
b) Anmeldedaten - sind Daten, die es dem Nutzer ermöglichen, sich in das Nutzerkonto einzuloggen, d. h. der Code;
c) Code - bezeichnet eine dem Nutzer gewidmete Folge alphanumerischer Zeichen, die für die Autorisierung des Nutzers erforderlich ist, um Zugang zum Nutzerkonto zu erhalten; der Code wird von Prosoma festgelegt und dem Nutzer zum Zweck der Nutzung der App zur Verfügung gestellt;
d) Verbraucher - eine natürliche Person, die die App zu anderen Zwecken als in Verbindung mit ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit nutzt, auf die die im Europäischen Wirtschaftsraum geltenden Verbraucherschutzvorschriften App finden;
e) Nutzerkonto - bezeichnet eine Softwarelösung innerhalb der App, die einem bestimmten Nutzer vorbehalten ist und über die der Nutzer die App nutzen kann;
f) Login - bezeichnet die Eingabe der Login-Daten in das entsprechende Formular, um nach erfolgreicher Registrierung auf die App zugreifen zu können;
g) Registrierung - bezeichnet eine Reihe von Aktionen, die durchgeführt werden müssen, damit der Nutzer ein neues Nutzerkonto erstellen kann;
h) Vertrag - bezeichnet den zwischen Prosoma und dem Nutzer abgeschlossenen Vertrag, dessen Ziel es ist, dem Nutzer die Nutzung der App und die Bereitstellung elektronischer Dienste innerhalb der App zu ermöglichen;
i) Mobiles Gerät - ein tragbares elektronisches Gerät, das in der Lage ist, Daten über eine drahtlose Internetverbindung zu empfangen, zu senden und zu verarbeiten und auf dem iOS oder Android installiert ist (z. B. ein Smartphone);
j) Dienste - bezeichnet die von Prosoma über die App elektronisch bereitgestellten Dienste;
k) Nutzer - eine volljährige, natürliche Person mit voller Geschäftsfähigkeit, die die App heruntergeladen und sich registriert hat und damit einen Vertrag eingegangen ist und die Ressourcen und Funktionen der App nutzen kann;
l) Tele-Coach – optionale telefonische Unterstützung durch persönlichen Begleiter.
1.6 Für das ordnungsgemäße Funktionieren der App ist es erforderlich, dass das Mobilgerät, über das sich der Nutzer mit der App verbindet, die folgenden technischen Mindestanforderungen für die App erfüllt:
a) Internetverbindung;
b) Betriebssystem: Android oder iOS, jeweils in der neuesten Version;
1.7 Im Rahmen Ihrer Nutzung der App können Sie die Dienste nutzen, die unter anderem Folgendes umfassen:
a) Zugriff auf die Startseite der App;
b) Einrichtung eines Nutzerkontos in der App, mit dem der Nutzer unter anderem Zugang zu den folgenden Funktionen der App hat:
1.8 Der Hauptzweck der App besteht darin, die Nutzer zu unterstützen, die sie nutzen möchten, um Unterstützung und Informationen zu erhalten, unter anderem zu den Themen Wohlbefinden, Training, tägliche Beratung, Bildung, Bewegung und Ernährung. Die App ermöglicht es dem Nutzer auch, in seinem Konto Informationen über sein Wohlbefinden, seinen psychischen und physischen Zustand, die von ihm eingenommene pharmakologische Behandlung, die aufgetretenen gesundheitlichen Ereignisse usw. zu registrieren.
1.9 Prosoma behält sich das Recht vor, den Umfang der in der App angebotenen Dienste im Zuge der Entwicklung, Aktualisierung und Bearbeitung der App zu ändern.
1.10 Die Nutzung der App ist für den Nutzer nicht mit einer Zahlungsverpflichtung verbunden, sondern die Kostenpflichtigkeit der App ergibt sich aus den von Prosoma festgelegten Zahlungsregeln, die von den zuständigen Institutionen im Rahmen der allgemein geltenden Rechtsvorschriften geregelt werden.
1.11 Alle Kosten im Zusammenhang mit der Übertragung von Daten, die für das Herunterladen und die Nutzung der App erforderlich sind, gehen stets zu Lasten des Nutzers im Rahmen der mit dem Internetdienstanbieter oder Telekommunikationsbetreiber geschlossenen Verträge.
1.12 Prosoma weist Sie darauf hin, dass die Nutzung der App potenziell ein Risiko in Form der Möglichkeit der Offenlegung Ihrer Daten oder des unbefugten Zugriffs auf die App aus Gründen, die Ihnen zuzuschreiben sind, mit sich bringen kann - um dieses Risiko zu vermeiden, werden Sie die alle technischen und organisatorischen erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um Ihre Anmeldedaten vertraulich zu behandeln und Ihr Mobilgerät in geeigneter Weise vor dem Zugriff Dritter zu schützen, die Anforderungen an die Wahrung der Datensicherheit (einschließlich personenbezogener Daten) entsprechen.
1.13 Prosoma stellt den Nutzern Anweisungen zur Nutzung der App innerhalb der App zur Verfügung. Die in der App bereitgestellten Inhalte stellen keine medizinische Beratung dar und ergänzen oder ersetzen nicht die Informationen eines Arztes oder Apothekers. Der Nutzer ist allein für seine eigene Gesundheit verantwortlich und Prosoma übernimmt keine Haftung für die Handlungen des Nutzers. Mit der Annahme der Allgemeinen Geschäftsbedingungen erkennt der Nutzer an, dass er für seine Gesundheit und sein Wohlbefinden selbst verantwortlich ist.
1.14 Prosoma kann über Links oder auf andere Weise Nutzer auf spezielle Inhalte und Appen Dritter verweisen. Diese Inhalte Dritter sind mit den entsprechenden Informationen deutlich gekennzeichnet. Soweit im Zusammenhang mit der Nutzung von Inhalten Dritter ein Vertrag angeboten wird, kommt dieser ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Anbieter dieser Inhalte zustande.
2. ALLGEMEINE BEDINGUNGEN FÜR DIE ERBRINGUNG VON DIENSTLEISTUNGEN
2.1 Zugriffsdienst für Prosoma-Apps
2.1.1 Der Dienstleistungsvertrag für den Zugang zur App wird abgeschlossen, wenn die App heruntergeladen und auf einem Mobilgerät installiert wird.
2.1.2 Der Nutzer kann die App von den folgenden Online-Plattformen herunterladen: App Store (für iOS) und Google Play (für Android). Die Installation der App aus anderen als den im vorstehenden Satz genannten Quellen stellt einen Verstoß gegen diese Bedingungen dar, und Prosoma haftet nicht für Schäden, die durch den Betrieb der aus anderen Quellen heruntergeladenen App entstehen.
2.2 Erstellung und Nutzung eines Nutzerkontos
2.2.1 Um ein Nutzerkonto in der App einzurichten (Registrierung), muss der Nutzer das in der App verfügbare Registrierungsformular ausfüllen und bestätigen, dass er die Bestimmungen der Nutzungsbedingungen gelesen und akzeptiert hat, indem er das entsprechende Kästchen im Formular ankreuzt. Um ein Nutzerkonto zu erstellen, genügt es, wenn der Benutzer den angegebenen Code eingibt es sei denn, es werden aufgrund von Umständen andere Daten für die Erstellung eines Nutzerkontos festgelegt.
2.2.2 Die Registrierung ist natürlichen, voll geschäftsfähigen Personen gestattet. Minderjährige können sich nicht für die App registrieren. Jeder Nutzer kann nur einen Zugang zur App haben. Eine Übertragung des Zugangs auf eine andere Person ist nicht möglich.
2.2.3 Prosoma behält sich das Recht vor, den Nutzer zu kontaktieren, um die Rechtmäßigkeit der bei der Registrierung angegebenen Daten zu überprüfen.
2.2.4 Die Registrierung gilt mit der Aktivierung des Nutzerkontos als abgeschlossen.
2.2.5 Der Zugang zum Nutzerkonto erfolgt, nachdem der Nutzer den Code jedes Mal eingegeben hat.
2.2.6 Der Nutzer verpflichtet sich, seine Login-Daten und den Zugang zu seinem Nutzerkonto nicht an Dritte weiterzugeben.
2.2.7 Der Nutzer ist verpflichtet, das Nutzerkonto ausreichend gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu sichern. Sollten sich Dritte unbefugt Zugang zum Nutzerkonto verschaffen oder einen Verdacht auf Offenlegung des Codes haben, ist der Nutzer verpflichtet, dies unverzüglich Prosoma zu melden.
2.2.8 Der Nutzer ist für alle Aktivitäten verantwortlich, die unter Verwendung des Zugangs zu seinem Nutzerkonto durchgeführt werden, und stellt Prosoma von allen Ansprüchen Dritter frei, es sei denn, der Nutzer hat den Missbrauch des Zugangs zu seinem Nutzerkonto nicht zu vertreten.
2.2.9 Der Zugang zu einem Nutzerkonto kann gesperrt werden im Falle von:
a) Verletzung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, des geltenden Rechts oder von Rechten Dritter im Zusammenhang mit der Nutzung des Nutzerkontos, wenn Prosoma beschließt, das Nutzerkonto zu sperren;
b) wenn Prosoma eine solche Verpflichtung durch geltendes Recht oder durch eine gemäß dem geltenden Recht getroffene Entscheidung einer Behörde auferlegt wird.
2.2.10 Das Konto des Nutzers kann gelöscht werden im Falle von:
a) der Antrag des Nutzers auf Löschung des Kontos, u. a. im Zusammenhang mit dem Widerruf der Zustimmung zur Teilnahme an klinischen Prüfungen oder dem Antrag auf Löschung personenbezogener Daten (falls vorhanden) im Rahmen der Ausübung des "Rechts auf Vergessenwerden" gemäß den Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, auf die in Anhang 1 der Verordnungen verwiesen wird (Datenschutzrichtlinie);
b) Verletzung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch den Nutzer, des geltenden Rechts oder der Rechte Dritter, wenn Prosoma entscheidet, dass das Konto des Nutzers gelöscht werden muss;
c) wenn Prosoma eine solche Verpflichtung durch geltendes Recht oder durch eine gemäß dem geltenden Recht getroffene Entscheidung einer Behörde auferlegt wird.
3. ALLGEMEINE BEDINGUNGEN FÜR DIE NUTZUNG DER IN DER APP VERFÜGBAREN DIENSTE
3.1 Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Nutzung der App keine Inhalte aufzunehmen oder zur Verfügung zu stellen, die allgemein als beleidigend, unwahr oder gegen geltendes Recht, Regeln des gesellschaftlichen Zusammenlebens oder Grundsätze der Moral verstoßen. Insbesondere ist es verboten, Inhalte in die App aufzunehmen:
a) die darauf abzielen, Hass gegen bestimmte Personen oder gesellschaftliche Gruppen zu verbreiten;
b) die darauf abzielen, die Persönlichkeitsrechte bestimmter Personen oder gesellschaftlicher Gruppen zu missbrauchen oder zu verletzen;
c) mit dem Ziel, zu gesetzlich verbotenen Handlungen, insbesondere zu Gewalt, anzustiften;
d) die Gewalt enthalten oder zu Gewalt anstiften, einschließlich der Verwendung von Drohungen;
e) die drastische Inhalte enthalten (insbesondere die Darstellung drastischer Ereignisse);
f) Werbung für die Verwendung von gefährlichen Produkten, insbesondere von Waffen oder Sprengstoffen, sowie die Darstellung oder Beschreibung ihrer Verwendung;
g) die Förderung des rücksichtslosen Konsums von Alkohol, Tabak, Drogen, Medikamenten oder anderen berauschenden Substanzen und das Anbieten des Verkaufs von Alkohol, Tabak, Drogen, Medikamenten oder anderen berauschenden Substanzen;
h) im Zusammenhang mit schädlichen oder irreführenden Produkten und Dienstleistungen, insbesondere Finanzdienstleistungen;
i) Förderung des Glücksspiels;
j) sexueller Natur.
Erhält Prosoma Kenntnis davon, dass ein Nutzer durch die Nutzung der App verbotene Inhalte eingestellt hat, ist Prosoma berechtigt, diese Inhalte unverzüglich zu entfernen und das Konto des Nutzers zu sperren oder zu löschen. Prosoma ist jedoch nicht verpflichtet, die von den Nutzern übermittelten oder gespeicherten Inhalte zu überwachen (die Handlungen der Nutzer werden von Prosoma generell nicht überprüft).
3.2 Sie versichern, dass Sie die geistigen Eigentumsrechte an allen Inhalten besitzen, die Sie hochladen oder über die App zur Verfügung stellen, und dass die Bereitstellung dieser Inhalte keine Rechte Dritter verletzt.
3.3 Der Nutzer ist verpflichtet, die App in Übereinstimmung mit dem Gesetz, den guten Sitten und den Regeln des gesellschaftlichen Zusammenlebens zu nutzen.
3.4 Prosoma kann den Zugang zu einem Nutzerkonto, das Inhalte enthält, die gegen diese Nutzungsbedingungen, geltendes Recht, die guten Sitten oder die Grundsätze des sozialen Verhaltens verstoßen, vorübergehend sperren oder ein solches Nutzerkonto löschen. Die Löschung des Kontos erfolgt, nachdem der Nutzer aufgefordert wurde, den Verstoß innerhalb einer von Prosoma gesetzten Frist zu beseitigen.
3.5 Prosoma ist berechtigt, personenbezogene Daten zu löschen, von denen es zuverlässige Informationen erhält, die unter Verstoß gegen diese Bedingungen oder gegen geltendes Recht erhoben wurden.
4. GEWÄHRAUSSCHLUSS
4.1 Prosoma übernimmt keine Gewähr dafür, dass die App und die darin enthaltenen Inhalte stets vollständig und fehlerfrei zur Verfügung stehen oder dass der Datentransport über externe Systeme, insbesondere das Internet oder Telekommunikationsnetze, nicht von Dritten verfolgt, aufgezeichnet oder verfälscht wird. Prosoma übernimmt keine Gewähr für den korrekten und ununterbrochenen Betrieb der App.
4.2 Prosoma übernimmt keine Gewähr und Haftung für die Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit der im Rahmen der App zur Verfügung gestellten Informationen, Daten und Unterlagen.
4.3 Prosoma behält sich das Recht vor, den Zugang zur App oder zu einzelnen Diensten aufgrund von Wartungsarbeiten oder der Implementierung von Änderungen oder Aktualisierungen der App oder aus Gründen, die außerhalb der Kontrolle von Prosoma liegen, zu unterbrechen. Prosoma wird sich bemühen, solche Unterbrechungen so kurz wie möglich zu halten und nur für die Zeit, die für die Durchführung der betreffenden Tätigkeiten erforderlich ist.
4.4 Transaktionen zwischen dem Nutzer und Dritten, z.B. über von Dritten bereitgestellte Links, führen nur zu einem Rechtsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Dritten. Prosoma übernimmt keine Garantie für Dienstleistungen, die von Dritten angeboten werden.
5. HAFTUNG DES NUTZERS UND VON PROSOMA
5.1 Die Nutzung der App stellt keine medizinische Beratung dar und ist kein Ersatz für den Besuch eines Arztes.
5.2 Der Nutzer trägt die volle und ausschließliche Verantwortung für alle Folgen, die sich aus seiner Nutzung der App ergeben, insbesondere auch für eine Nutzung, die gegen die vorliegenden Bedingungen, die geltenden Gesetze, die guten Sitten und die Regeln des gesellschaftlichen Zusammenlebens sowie die Rechte Dritter verstößt.
5.3 Außer in den Fällen, in denen das geltende Recht dies vorsieht, haftet Prosoma nicht für Schäden, die im Zusammenhang mit der Nutzung der App durch den Nutzer entstehen. Dies gilt auch für Schäden, die aufgrund von Fehlern, technischen Problemen der App, Viren, Datenverlusten usw. entstehen.
5.4 Für den Fall, dass Dritte Ansprüche gegen Prosoma im Zusammenhang mit den vom Nutzer in der App zur Verfügung gestellten Inhalten oder im Zusammenhang mit der Verletzung ihrer Rechte in sonstiger Weise durch die Nutzung der App durch den Nutzer geltend machen, stellt der Nutzer Prosoma von jeglicher Haftung in diesem Zusammenhang frei und trägt alle Kosten, die Prosoma im Zusammenhang mit den vorgenannten Ansprüchen entstehen.
5.5 Sollten Dritte Ansprüche gegen Prosoma geltend machen, ist der Nutzer verpflichtet, unverzüglich alle ihm bekannten Informationen zur Verfügung zu stellen, die zur Prüfung der Ansprüche und zur Verteidigung der Rechte von Prosoma erforderlich sind.
5.6 Prosoma haftet nicht für Schäden, die sich aus Unterbrechungen des Betriebs der App ergeben, die außerhalb des Einflussbereichs von Prosoma liegen, und für Schäden, die sich aus der Aussetzung oder Einstellung der Bereitstellung von Diensten innerhalb der App gemäß den Bestimmungen dieser Bestimmungen oder aus Gründen ergeben, die außerhalb des Einflussbereichs von Prosoma liegen, sowie für Fehler oder Unterbrechungen des Betriebs der App, einschließlich insbesondere des Verlusts von Nutzerdaten, die sich aus Gründen ergeben, die außerhalb des Einflussbereichs von Prosoma liegen.
5.7 Prosoma haftet nicht für Schäden, die sich aus der Weitergabe von Login-Daten oder dem unbefugten Zugriff auf das Nutzerkonto ergeben, wenn Prosoma daran kein Verschulden trifft.
5.8 Prosoma ist nicht verantwortlich für die Informationen und Materialien, die von den Nutzern in der App veröffentlicht werden. Wenn Prosoma von der Rechtswidrigkeit der vom Nutzer in die App eingestellten Informationen oder Materialien Kenntnis erlangt, behält sich Prosoma das Recht vor, diese Inhalte aus der App zu entfernen sowie das Konto des Nutzers zu sperren oder zu löschen.
5.9 Die in diesem Abschnitt der Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannten Haftungsausschlüsse oder -beschränkungen gelten auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Mitarbeiter, Vertreter und sonstigen Erfüllungsgehilfen von Prosoma sowie der an den Geschäften von Prosoma beteiligten Personen.
5.10 Der in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorgesehene Ausschluss oder die Beschränkung der Haftung gilt nicht für den Verbraucher, wenn der Ausschluss der Haftung aufgrund des Inhalts der geltenden Rechtsvorschriften nicht möglich ist.
6. SICHERHEIT UND EIGENTUMSHINWEISE DER APP
6.1 Die App und alle darin verfügbaren Informationen, Materialien und Inhalte sowie ihr Layout, einschließlich Logos, Grafiken, Bilder und Marken, die nicht vom Nutzer in die App eingegeben werden, unterliegen den ausschließlichen geistigen Eigentumsrechten von Prosoma bzw. seinen Geschäftspartnern und sind durch die einschlägigen Rechtsvorschriften geschützt. Der Nutzer ist nicht berechtigt, die im vorstehenden Satz genannten Informationen, Materialien und Inhalte zu nutzen (mit Ausnahme der Nutzung der App für den privaten, nichtkommerziellen Gebrauch), es sei denn, er hat zuvor die schriftliche Zustimmung von Prosoma eingeholt, was unter Androhung der Ungültigkeit geschieht.
6.2 Die Inhalte Dritter unterliegen ausschließlich den Rechten dieser Dritten.
6.3 Es ist Ihnen und Dritten, die Zugang zur App haben, nicht gestattet, die App und/oder die in der App zur Verfügung gestellten Inhalte ganz oder teilweise zu verändern oder zu kopieren. Sie oder Dritte dürfen keine von der App oder ihren Inhalten abgeleiteten Produkte erstellen.
6.4 Sie und alle Dritten, die Zugang zur App haben, dürfen keine Mechanismen, Software, Skripte usw. verwenden, die das Funktionieren der App beeinträchtigen könnten.
6.5 Prosoma kann den Zugang zur App und zu den angebotenen Diensten beschränken, insbesondere wenn die Sicherheit des Betriebs und die Aufrechterhaltung der Integrität des Netzes, die Vermeidung schwerwiegender Unterbrechungen bei der Nutzung der App, einschließlich des Schutzes der gespeicherten Daten, dies erfordern.
7. PERSÖNLICHE DATEN
7.1 Der Nutzer ist nicht berechtigt, personenbezogene Daten von anderen Personen als dem Nutzer in die App einzugeben. Im Falle eines Verstoßes gegen das im vorstehenden Satz genannte Verbot ist Prosoma berechtigt, die personenbezogenen Daten zu löschen und das Nutzerkonto zu sperren oder zu löschen.
7.2 Detaillierte Regeln für die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der App sind in der Datenschutzrichtlinie geregelt, die den Anhang 1 zu diesen Bestimmungen bildet.
7.3 Wenn Prosoma feststellt, dass im Zusammenhang mit der Eingabe von Daten in die App ein Verstoß gegen das Gesetz oder die Verordnungen vorliegt, informiert Prosoma den Nutzer unverzüglich darüber, und der Nutzer ist verpflichtet, die festgestellten Unregelmäßigkeiten zu berichtigen, unter Androhung ihrer Entfernung aus der App durch Prosoma, oder - wenn dies nach den Bestimmungen des geltenden Rechts erforderlich ist oder sich diese Verpflichtung aus einer Entscheidung einer rechtsanwendenden Behörde ergibt - unabhängig beauftragte Maßnahmen zur Wiederherstellung des rechtmäßigen Zustands, insbesondere zur Löschung der Daten, zu ergreifen.
8. DAUER UND BEENDIGUNG DES VERTRAGES
8.1 Der Vertrag wird für einen festen Zeitraum geschlossen, der in einer gesonderten Vereinbarung festgelegt wird, z.B. für die Dauer der Teilnahme an einer klinischen Prüfung. Nach Ablauf der Vereinbarung kann sich der Nutzer nicht mehr mit dem Code bei der App anmelden.
8.2 Der Nutzer kann den Dienst des Zugangs zum Nutzerkonto jederzeit kündigen, durch Übermittlung einer entsprechenden Anweisung, die innerhalb des Nutzerkontos mitgeteilt wird.
8.3 Der Verbraucher hat das Recht, von dem aus der Ferne abgeschlossenen Vertrag ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen ab dem Datum des Vertragsabschlusses zurückzutreten. Die 14-tägige Frist beginnt mit dem Tag des Vertragsabschlusses; zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung, die entsprechende Nachricht über das Nutzerkonto senden. Für die Erklärung des Rücktritts vom Vertrag kann der Verbraucher die folgende Mustererklärung verwenden, muss dies aber nicht tun: Ich, der Unterzeichner [-], informiere über meinen Rücktritt von dem am [-] abgeschlossenen Vertrag [-]. [Unterschrift des Benutzers].
8.4 Prosoma kann aus triftigen Gründen jederzeit den Zugang zum Nutzerkonto sowie alle anderen zwischen Prosoma und dem Nutzer über die App geschlossenen Verträge kündigen. Als triftige Gründe werden insbesondere angesehen:
a) grobe Verletzung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, geltender Gesetze oder Rechte Dritter durch den Nutzer,
b) die vollständige Einstellung der Erbringung der unter die Verordnungen fallenden Dienstleistungen durch Prosoma.
8.5 In dem in Ziffer 8.3. b) genannten Fall informiert Prosoma die Nutzer über die Einstellung der Dienste mindestens 4 Wochen im Voraus durch eine entsprechende Nachricht, die im Nutzerkonto übermittelt wird.
8.6 Die in diesem Abschnitt der Nutzungsbedingungen erwähnten Aussagen werden von Prosoma und dem Nutzer in elektronischer Form abgegeben - mittels der entsprechenden Nachricht, die im Rahmen des Nutzerkontos übermittelt wird.
8.7 Die Nutzungsdaten werden innerhalb von 30 Tagen nach Beendigung des Zugangs zum Nutzerkonto gelöscht. Eine neue Registrierung ist jederzeit möglich.
9. BESCHWERDEN
9.1 Wenn ein bestimmter in der App verfügbarer Dienst unter Verstoß gegen die vorliegenden Bestimmungen bereitgestellt wird, kann der Nutzer eine Beschwerde einreichen.
9.2 Beschwerden können auf elektronischem Wege indem Sie die entsprechende Nachricht über das Nutzerkonto senden. Wenn es für die Prüfung der Beschwerde erforderlich ist, zusätzliche Informationen vom Nutzer einzuholen, ist der Nutzer verpflichtet, diese Informationen zu liefern, andernfalls wird die Beschwerde nicht berücksichtigt.
9.3 Prosoma prüft die Beschwerde innerhalb von 30 Tagen nach deren Eingang. Eine Antwort auf die Beschwerde des Nutzers wird der entsprechenden Nachricht, die im Rahmen des Nutzerkontos übermittelt wird.
10. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
10.1 Im Falle einer Streitigkeit zwischen Prosoma und einem Nutzer, der ein Verbraucher ist, in Bezug auf die Erbringung von Dienstleistungen im Rahmen der App hat der Verbraucher das Recht, außergerichtliche Mittel zur Bearbeitung von Beschwerden und zur Prüfung von Ansprüchen in Anspruch zu nehmen, insbesondere durch Einreichung einer Beschwerde in der gewählten Amtssprache der Europäischen Union über die Online-Plattform EU ODR, die unter folgender Adresse verfügbar ist: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Soweit sich eine solche Verpflichtung nicht aus zwingenden gesetzlichen Vorschriften ergibt, macht Prosoma keinen Gebrauch von außergerichtlichen Wegen zur Bearbeitung von Beschwerden und zur Durchsetzung von Ansprüchen.
10.2 Prosoma behält sich das Recht vor, diese Bedingungen aus wichtigen Gründen zu ändern, die insbesondere folgende sind
a) Änderungen des Umfangs, der Art oder der Beschaffenheit der von Prosoma erbrachten Dienstleistungen, die unter die Bestimmungen dieses Reglements fallen, und der Bedingungen für ihre Erbringung, insbesondere aus technischen Gründen;
b) den Namen eines unter diese Bedingungen fallenden Dienstes zu ändern;
c) Offenlegung von Ungenauigkeiten oder Unstimmigkeiten zwischen dem Inhalt dieser Bedingungen und dem geltenden Recht;
d) eine Änderung des geltenden Rechts, die eine Änderung oder Streichung einzelner Bestimmungen der Verordnungen erforderlich macht;
e) die Notwendigkeit, den Umfang der Tätigkeit von Prosoma an die Richtlinien, Empfehlungen, Entscheidungen oder Urteile einer Behörde, eines Gerichts oder einer anderen Stelle anzupassen, die rechtlich befugt ist, Prosoma verbindliche Anweisungen zu erteilen;
f) organisatorische und technische Änderungen in der Struktur von Prosom, insbesondere Umwandlungen, Fusionen, Übernahmen, Umfirmierungen.
10.3 Jeder Nutzer mit einem Nutzerkonto wird über Änderungen der Verordnungen die über das Nutzerkonto zur Verfügung gestellt werden, mindestens 14 Tage vor deren Inkrafttreten informiert. Die Nichtannahme der geänderten Bestimmungen beim ersten Einloggen in die App nach der Veröffentlichung der Informationen über die geänderten Bestimmungen ist gleichbedeutend mit einer Erklärung über die Einstellung der Nutzung der über die App bereitgestellten Dienste und der Löschung des Nutzerkontos innerhalb der zwischen dem Nutzer und Prosoma vereinbarten Frist, und im Falle einer fehlenden Vereinbarung über die vorgenannte Frist - innerhalb von 14 Tagen ab dem Datum der Erklärung des Nutzers über die Nichtannahme der neuen Bestimmungen. Die Änderungen der Verordnungen dürfen in keiner Weise die Rechte verletzen, die die Verbraucher vor dem Inkrafttreten der Änderungen erworben haben.
10.4 Das Recht, das auf die zwischen Prosoma und dem Nutzer im Rahmen der Nutzung der App unter den in den Bestimmungen festgelegten Bedingungen geschlossenen Verträge anwendbar ist, ist das polnische Recht. Alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit den von Prosoma im Rahmen der App erbrachten Dienstleistungen werden von den zuständigen polnischen Gerichten mit allgemeiner Zuständigkeit für den Geschäftssitz von Prosoma entschieden. Die Wahl des polnischen Rechts und der polnischen Gerichtsbarkeit darf jedoch nicht dazu führen, dass dem Verbraucher der Schutz entzogen wird, den die zwingenden Bestimmungen seines Staates bieten.
10.5 Das Reglement tritt am 9. Mai 2021 in Kraft.
10.6 Der Wortlaut der Verordnungen ist auf der Website von Prosoma abrufbar unter: https://prosoma.com/ . Insbesondere kann der Nutzer diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen herunterladen, speichern und ausdrucken.
10.7 Sollte eine Bestimmung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig, unwirksam oder nicht durchsetzbar sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen so wirksam, als ob die ungültige, unwirksame oder nicht durchsetzbare Bestimmung nicht in die Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufgenommen worden wäre.
10.8 Der Nutzer kann Prosoma über die folgenden Angaben kontaktieren:
PROSOMA Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in Szczecin
Swarożyca Straße 15 lok.1, 71-601 Szczecin, Polen
eingetragen im Unternehmerregister des Landesgerichtsregisters, geführt vom Amtsgericht Szczecin-Centrum in Szczecin, XIII. Handelsabteilung des Landesgerichtsregisters unter der KRS-Nummer: 0000730440,
NIP: 8992844477, REGON, 380079352,
hello@prosoma.com , Rufnummer: +48 792695492
Kontakt in Deutschland:
Prosoma GmbH
Kurfürstendamm 50
10707 Berlin
Amtsgericht Charlottenburg (zu HRB 234237 B)
Telefon:+49 30 52014513, E-Mail: kontakt.de@prosoma.com
INFORMATIONEN NACH § 5 TMG:
Hersteller:
PROSOMA Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in Szczecin
Swarożyca Straße 15 lok.1, 71-601 Szczecin, Polen
vertreten durch:
Marek Ostrowski - Vorsitzender des Verwaltungsrats
Kontakt:
Telefon:+48 792695492
E-Mail: hello@prosoma.com
Kontakt in Deutschland:
Prosoma GmbH
Kurfürstendamm 50
10707 Berlin
Amtsgericht Charlottenburg (zu HRB 234237 B)
Telefon:+49 30 52014513
E-Mail: kontakt.de@prosoma.com
Eintrag registrieren:
Eintragung im Landesgerichtsregisters, geführt vom Bezirksgericht für Szczecin-Centrum in Szczecin, XIII. Wirtschaftsabteilung des Landesgerichtsregisters, unter der KRS-Nummer: 0000730440, NIP: 8992844477, REGON: 380079352.
Die Online-Plattform zur Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten (OS-Plattform) gemäß der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Mai 2013 über die Online-Streitbeilegung bei verbraucherrechtlichen Streitigkeiten und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 und der Richtlinie 2009/22/EG (Verordnung über die Online-Streitbeilegung für Verbraucher), findenunterec.europa.eu/consumers/odr.
Die OS-Plattform soll die unabhängige, unparteiische, transparente, wirksame, schnelle und faire außergerichtliche Online-Beilegung von Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Unternehmern über vertragliche Verpflichtungen erleichtern, die sich aus Verträgen zwischen in der Europäischen Union ansässigen Verbrauchern und in der Europäischen Union niedergelassenen Unternehmern ergeben.
Wir sind weder bereit noch verpflichtet, außergerichtliche Verfahren Beilegung von Streitigkeiten mit Verbrauchern anzuwenden.
Verantwortung für den Inhalt:
Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte, die wir zur Nutzung bereithalten, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.
im Sinne der §§ 8 bis 10TMG nicht verpflichtet, die von ihnen übermittelten oder gespeicherten fremden Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.
Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.
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Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.
Urheberrecht
von uns erstellte Inhalt der App unterliegt dem polnischen Urheberrecht, einschließlich des Gesetzes vom4. Februar 1994über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (d.h. vom 21. Mai 2021, Gesetzblatt 2021, Pos. 1062)und den internationalen Konventionen zum Schutz der an geistigem und rechtlichem Eigentum.
Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des Autors bzw. der. Downloads und Kopien der Inhalte nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet
Soweit die Inhalte auf der nicht von uns erstellt, sind diese als solche gekennzeichnet und unterliegen dem Copyright Dritter. Sollten Sie auf eine Urheberrechtsverletzung werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.
